Entscheidung im Sozialausschuss „völlig unverständlich“

„Mir ist es völlig unverständlich, dass der Landkreis vorerst nicht der Gesundheitsregion Göttingen beitreten soll“, kommentiert Brunhild Ralle, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion die Haltung der Schwarz-Grünen-Mehrheitsgruppe. Diese hatte in der Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 21.4.2010 den Antrag der SPD-Fraktion zum Beitritt abgelehnt.

Die Verwaltung soll nun erst einmal den Sachstand zusammenfassen, die Entwicklung der Gesundheitsregion verfolgen und dem Ausschuss berichten, beschloss die Gruppe.

Die SPD-Fraktion vermutet, dass die Mehrheitsgruppe auf Zeit spielt, weil sie sich nicht einigen kann. Die Grünen scheinen wohl für den Beitritt stimmen zu wollen, während die CDU die Gesundheitsregion ablehnt. „Die Fraktionen im Rat der Stadt Göttingen haben sich nicht so schwer mit ihrer Entscheidung getan und anhand sachlicher Argumente
entschieden“, äußert sich Brunhild Ralle zum einstimmig beschlossenen Beitritt der Stadt. „Damit hat der Rat erkannt, wie sinnvoll eine Vernetzung im Bereich Gesundheit ist“, so Brunhild Ralle.

„Die Grünen sollten sich einen Ruck geben und das Spiel auf Zeit nicht mitmachen“, wünscht sich auch die Mündener Abgeordnete Gudrun Surup, die zum SPD-Antrag in der Sitzung des Ausschusses Stellung bezog. Neu Erkenntnisse werde es durch den Beschluss der Mehrheitsgruppe nicht geben. „Der Landkreis verpasst es, sich als Gründungsmitglied an die Spitze einer wichtigen Initiative zu setzen. Es ist auch für die regionale Zusammenarbeit nicht gut, wenn der Landkreis hier hinterher hinkt.“

Die Gründungsveranstaltung der Gesundheitsregion findet Anfang Mai statt. Mittlerweile haben über 60 Institutionen in der Region angekündigt, dem Verein beizutreten.

Kommentar schreiben